Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie als Käufer mit uns als Verkäufer über die Plattform eBay schließen. Ihr Vertragspartner (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) ist:

DigitalStores GmbH
Kurt-Küchler-Str. 38
22609 Hamburg
Deutschland

Der Verkäufer erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung sowie der eBay-AGB, sofern deren Regelungen nicht diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen. Die eBay-AGB, denen beide Vertragsparteien mit der Anmeldung ihres eBay-Kontos zugestimmt haben, können unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html eingesehen werden.

Nur Verbraucher im Sinne von § 13 des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) werden als Käufer akzeptiert - d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 1 Vertragsgegenstand

Der Verkäufer bietet über die Plattform eBay digitale Produkte (z. B. Audio-Aufnahmen, eBooks oder Videos mitsamt etwaig begleitendem Text- und Bildmaterial, im Folgenden als „Produkte“ bezeichnet) zum Kauf an.

Die angebotenen Produkte sind ausschließlich per Download erhältlich.

§ 2 Kaufvorgang und Vertragsschluss

Der Ablauf des Kaufs und das Zustandekommen des Kaufvertrages ist durch die eBay-AGB geregelt. Insbesondere ist in § 6 der eBay-AGB festgelegt, dass

• der Verkäufer mit dem Einstellen eines Artikels ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel abgibt,
• bei Festpreisartikeln der Käufer das Angebot annimmt, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt, bzw. - falls der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat - indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt,
• der Käufer grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet ist und - sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren - der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethode(n) zu begleichen ist.

Nach der erfolgten Zahlung erhält der Käufer innerhalb von 24 Stunden vom Verkäufer eine E-Mail, in der ein persönlicher Zugangs-Link für eine Download-Seite enthalten ist, auf der der Käufer das gekaufte Produkt unmittelbar herunterladen kann.

Der Zugangs-Link sowie der auf der Download-Seite angezeigte persönliche Download-Code dürfen nur durch den Käufer selbst verwendet und nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Käufer kann das erworbene Produkt bis zu zehn Mal herunterladen, wobei der Kaufvertrag als durch den Verkäufer erfüllt gilt, sobald das Produkt erstmalig erfolgreich heruntergeladen wurde.

Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert.

§ 3 Preise

Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Endpreise. Liefer- oder Versandkosten fallen nicht an. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten.

§ 4 Nutzungsrechte

Der Verkäufer räumt dem Käufer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht ein, das erworbene Produkt beliebig oft für seine persönlichen, nicht kommerziellen Zwecke zu speichern, zu kopieren und anzuhören bzw. anzusehen.

Jede weitergehende Verwendung, die über die im vorstehenden Absatz eingeräumten Rechte hinausgeht, ist nicht gestattet. Insbesondere eine kommerzielle Nutzung und Verbreitung des Produkts ist nicht zulässig.

Der Kunde hat bei der Nutzung des erworbenen Produkts die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des deutschen Urhebergesetzes (UrhG) zu beachten.

§ 5 Gewährleistung

Für alle vom Verkäufer angebotenen Produkte bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

§ 6 Sonstiges

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die eBay-AGB, sofern deren Regelungen nicht diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen. Sonstige Absprachen haben keine Gültigkeit. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie etwaiger sonstiger zwischenstaatlicher Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 11. November 2015

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DigitalStores GmbH, Bernstorffstraße 120, 22767 Hamburg, Deutschland, E-Mail: ebay@hoebu.de, Telefon: +49 (0) 40 / 431 79 391) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular